Rechtlich bindend

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen iRock Netzwerk GmbH und ihren Kunden.

Gültig ab: Januar 2025

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der iRock Netzwerk GmbH, Alexanderplatz 7, 10178 Berlin (nachfolgend "Anbieter" oder "wir") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Sie").

1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3 Unsere AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

1.4 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

2.2 Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Wir können dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen annehmen.

2.3 Die Annahme kann entweder schriftlich, per E-Mail oder durch Erbringung der Leistung erfolgen. Mit Zugang der Annahme oder Beginn der Leistungserbringung kommt der Vertrag zustande.

2.4 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von uns gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst diesen AGB in Textform (z.B. E-Mail) zugeschickt.

3. Leistungsumfang

3.1 Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und den individuellen Vereinbarungen zwischen den Parteien.

3.2 Wir erbringen unsere Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und mit qualifiziertem Personal. Die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und technischer Standards ist gewährleistet.

3.3 Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

3.4 Wir behalten uns das Recht vor, Teilleistungen durch qualifizierte Dritte (Subunternehmer) erbringen zu lassen.

4. Preise und Zahlung

4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

4.2 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Überweisung, Lastschrift, Kreditkarte oder anderen angebotenen Zahlungsmethoden.

4.3 Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungsbeträge innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

4.4 Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

4.5 Der Kunde ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

5.1 Der Kunde ist verpflichtet, uns alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

5.2 Der Kunde stellt sicher, dass alle von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte, Materialien und Informationen keine Rechte Dritter verletzen.

5.3 Verzögerungen, die auf unzureichende oder verspätete Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen nicht zu unseren Lasten.

6. Haftung

6.1 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

6.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

6.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

6.4 Wir übernehmen keine Haftung für Datenverluste, soweit der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

7. Urheberrecht und Nutzungsrechte

7.1 Alle im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Werke, Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

7.2 Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung die für den vertraglich vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Werken.

7.3 Eine weitergehende Nutzung bedarf unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung und kann mit zusätzlichen Vergütungsansprüchen verbunden sein.

8. Vertraulichkeit

8.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.

8.2 Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort und erlischt erst, wenn und soweit die vertraulichen Informationen offenkundig geworden sind.

9. Vertragslaufzeit und Kündigung

9.1 Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Projektverträge enden mit vollständiger Leistungserbringung.

9.2 Bei Dauerschuldverhältnissen beträgt die Kündigungsfrist drei Monate zum Monatsende, sofern nicht anders vereinbart.

9.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei erheblicher Verletzung vertraglicher Pflichten oder Zahlungsverzug von mehr als zwei Monaten.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers nicht entzogen wird.

10.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

10.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.